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Blitzer Apps auf Smartphone - Verbot in StVO
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Blitzer-Apps: Verbot kommt in StVO



Blitzer-Apps auf dem Smartphone sind verboten. Sie sind bereits seit langer Zeit nicht rechtm├Ą├čig und werden bei Nutzung auch geahndet. Was in der Rechtsprechung schon seit Jahren Gang und G├Ąbe ist, soll jetzt auch seinen Weg in die Stra├čenverkehrs-Ordnung finden. Darauf hat sich nun der Bundesrat verst├Ąndigt.

 

Verbot von Blitzer-Apps in Paragraph gie├čen

Dementsprechend wird die Stra├čenverkehrs-Ordnung (StVO) mit dem Verbotshinweis ausgestattet. Der ┬ž23, Absatz 1c StVO (Sonstige Pflichten von Fahrzeugf├╝hrenden)

“1Wer ein Fahrzeug f├╝hrt, darf ein technisches Ger├Ąt nicht betreiben oder betriebsbereit mitf├╝hren, das daf├╝r bestimmt ist, Verkehrs├╝berwachungsma├čnahmen anzuzeigen oder zu st├Âren. 2Das gilt insbesondere f├╝r Ger├Ąte zur St├Ârung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserst├Ârger├Ąte).”

wird um folgenden Satz erg├Ąnzt:

“Bei anderen technischen Ger├Ąten, die neben anderen Nutzungszwecken auch zur Anzeige oder St├Ârung von Verkehrs├╝berwachungsma├čnahmen verwendet werden k├Ânnen, d├╝rfen die entsprechenden Ger├Ątefunktionen nicht verwendet werden.”

Ein Smartphone darf also weiterhin zur Navigation o.├Ą. genutzt werden, jedoch nicht zum Anzeigen von Blitzern. Eine ausf├╝hrliche Begr├╝ndung gibt es in Form eines PDFs direkt beim Bundesrat.

“Der mit der Verordnungs├Ąnderung beabsichtigte Vorsto├č, k├╝nftig auch die Nutzung von technischen Ger├Ąten zu verbieten, die nicht ausdr├╝cklich zur Anzeige oder zur St├Ârung von ├ťberwachungsma├čnahmen bestimmt sind, jedoch zu diesen Zwecken verwendet werden k├Ânnen, ist im Sinne einer effektiven Verkehrs├╝berwachung grunds├Ątzlich positiv zu bewerten.

Laut der Verordnungsbegr├╝ndung w├Ąren von der vorgeschlagenen Regelung k├╝nftig allerdings auch Navigationssysteme umfasst, die auf Verkehrs├╝berwachungsma├čnahmen hinweisen, selbst wenn die entsprechende Funktion deaktiviert wird. Dar├╝ber hinaus w├╝rde die vorgeschlagene Regelung ausweislich der Begr├╝ndung der Verordnung auch Mobiltelefone, auf denen sogenannte Blitzer-Apps installiert sind, umfassen. Diese d├╝rften vom Fahrzeugf├╝hrer nicht mitgef├╝hrt werden.

Derart weitgehende Nutzungseinschr├Ąnkungen erscheinen angesichts der weiten Verbreitung von Smartphones sowie auch zum Beispiel von Navigationsger├Ąten mit entsprechenden Funktionen unverh├Ąltnism├Ą├čig. Es wird daher vorgeschlagen, das vorgesehene Verbot auf die Nutzung der entsprechenden Ger├Ątefunktionen (zum Beispiel entsprechende Smartphone-Applikationen) zu begrenzen.”

 

Blitzer-Warn-Apps: M├Âgliche Strafe

Wer bei der Nutzung der verbotenen Blitzer-Warn-Apps erwischt wird, muss mit einer Geldbu├če in H├Âhe von 75 Euro sowie einem Punkt in Flensburg rechnen.

Um solchen Strafen also zu entgehen, sollte sich einfach an die zul├Ąssige H├Âchstgeschwindigkeit gehalten werden. Dies schont Nerven und Geldbeutel! Radarfallen haben somit keine Chance.

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